Rechtsprechung
   BAG, 02.04.1992 - 6 AZR 493/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,3061
BAG, 02.04.1992 - 6 AZR 493/90 (https://dejure.org/1992,3061)
BAG, Entscheidung vom 02.04.1992 - 6 AZR 493/90 (https://dejure.org/1992,3061)
BAG, Entscheidung vom 02. April 1992 - 6 AZR 493/90 (https://dejure.org/1992,3061)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,3061) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Beihilfe für Behandlung im Ausland - Umrechnung von Rechnungsbeträgen in ausländischer Währung in Deutsche Mark - Umrechnung von Rechnungsbeträgen für Behandlungen im Ausland statt mit dem bei Festsetzung der Beihilfe geltenden amtlichen Devisen-Wechselkurses mit einem ...

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BAT § 40; BGB § 242
    Beihilfe für Behandlung im Ausland

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1992, 1216
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (3)

  • BAG, 07.09.1982 - 3 AZR 1252/79

    Ersatz der Kosten für Umzug

    Auszug aus BAG, 02.04.1992 - 6 AZR 493/90
    Wegen der darin bestimmten Anwendung der beim Arbeitgeber jeweils geltenden Bestimmungen richtet sich der Beihilfeanspruch nach den allgemeinen Verwaltungsvorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen (BhV) vom 19. April 1985 (GMBl. 1985, 290) und nach den hierzu ergangenen Erlassen, Verfügungen und Verwaltungsanordnungen (vgl. BAGE 41, 47, 50 = AP Nr. 7 zu § 44 BAT, zu II 1a der Gründe; BAGE 52, 340, 344 [BAG 14.08.1986 - 6 AZR 427/85] = AP Nr. 1 zu § 13 TV Ang Bundespost, zu II 2a der Gründe; Senatsurteil vom 9. Oktober 1991 - 6 AZR 340/89 -, n.v., zu II 2 der Gründe).
  • BAG, 14.08.1986 - 6 AZR 427/85

    Anrechnung einer Mittagspause auf die Arbeitszeit - Berechtigung des Arbeitgebers

    Auszug aus BAG, 02.04.1992 - 6 AZR 493/90
    Wegen der darin bestimmten Anwendung der beim Arbeitgeber jeweils geltenden Bestimmungen richtet sich der Beihilfeanspruch nach den allgemeinen Verwaltungsvorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen (BhV) vom 19. April 1985 (GMBl. 1985, 290) und nach den hierzu ergangenen Erlassen, Verfügungen und Verwaltungsanordnungen (vgl. BAGE 41, 47, 50 = AP Nr. 7 zu § 44 BAT, zu II 1a der Gründe; BAGE 52, 340, 344 [BAG 14.08.1986 - 6 AZR 427/85] = AP Nr. 1 zu § 13 TV Ang Bundespost, zu II 2a der Gründe; Senatsurteil vom 9. Oktober 1991 - 6 AZR 340/89 -, n.v., zu II 2 der Gründe).
  • BAG, 09.10.1991 - 6 AZR 340/89

    Anspruch auf Beihilfe zu Aufwendungen für heilpädagogische Maßnahmen bei

    Auszug aus BAG, 02.04.1992 - 6 AZR 493/90
    Wegen der darin bestimmten Anwendung der beim Arbeitgeber jeweils geltenden Bestimmungen richtet sich der Beihilfeanspruch nach den allgemeinen Verwaltungsvorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen (BhV) vom 19. April 1985 (GMBl. 1985, 290) und nach den hierzu ergangenen Erlassen, Verfügungen und Verwaltungsanordnungen (vgl. BAGE 41, 47, 50 = AP Nr. 7 zu § 44 BAT, zu II 1a der Gründe; BAGE 52, 340, 344 [BAG 14.08.1986 - 6 AZR 427/85] = AP Nr. 1 zu § 13 TV Ang Bundespost, zu II 2a der Gründe; Senatsurteil vom 9. Oktober 1991 - 6 AZR 340/89 -, n.v., zu II 2 der Gründe).
  • LAG Düsseldorf, 29.09.2004 - 12 Sa 1323/04

    Schadensersatz bei Nichtbeachtung der Informationsobliegenheit nach § 2 Abs. 2

    Zwar können öffentlichrechtliche Vorschriften verpflichtende Wirkung auch für die privatrechtlichen Beziehungen der Parteien eines Arbeitsverhältnisses haben, und, wenn sie den Schutz des Arbeitnehmers bezwecken, die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers gestalten und konkretisieren (BAG, Urteil vom 15.01.1992, 5 AZR 15/91, AP Nr. 21 zu § 2 ArbGG 1979; vgl. Urteil vom 02.04.1992, 6 AZR 493/90, AP Nr. 6 zu § 40 BAT).
  • BAG, 06.08.1998 - 6 AZR 787/96

    Beihilfe - Kosten dauernder Anstaltsunterbringung

    Daher sind auch die die Beihilfevorschriften ergänzenden Erläuterungen, Verfügungen und Verwaltungsanordnungen zu berücksichtigen (st. Rspr. vgl. Senatsurteile vom 9. Oktober 1991 - 6 AZR 340/89 - n.v.; vom 2. April 1992 - 6 AZR 493/90 - AP Nr. 6 zu § 40 BAT; vom 1. Dezember 1994 - 6 AZR 507/94 - n.v.).
  • BAG, 01.12.1994 - 6 AZR 507/94

    Klage auf Zahlung von Beihilfe zu den Kosten der dauernden Unterbringung seines

    Daher sind auch die die Beihilfevorschriften ergänzenden Erläuterungen, Verfügungen und Verwaltungsanordnungen zu berücksichtigen (vgl. auch Senatsurteile vom 2. April 1992 - 6 AZR 493/90 - AP Nr. 6 zu § 40 BAT; vom 9. Oktober 1991 - 6 AZR 340/89 - n.v.).
  • LAG Düsseldorf, 16.06.2010 - 12 Sa 475/10

    Es liegt kein Ermessensfehler bei generellem Ausschluss von Entgeltleistungen

    als unzulässigen Selbstwiderspruch, oder als Verstoß gegen die Fürsorgepflicht (vgl. BAG 02.04.1992 - 6 AZR 493/90 - AP Nr. 6 zu § 40 BAT dazu, dass die Fürsorgepflicht nicht allein Rechtsgrundlage für vermögensrechtliche Ansprüche sein kann) erscheinen ließen.
  • BAG, 01.12.1994 - 6 AZR 460/94

    Beihilfeanspruch für die Unterbringung eines volljährigen behinderten Kindes in

    Die Hinweise des BMI zu den Beihilfevorschriften finden auch auf den tarifrechtlichen Beihilfeanspruch Anwendung und sind bei seiner inhaltlichen Bestimmung zu berücksichtigen (vgl. Senatsurteile vom 2. April 1992 - 6 AZR 493/90 - AP Nr. 6 zu § 40 BAT und vom 9. Oktober 1991 - 6 AZR 340/89 -, n.v.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht